Petition: Gegen Zensur im Internet
Verfasst: 6. Mai 2009, 21:56
Moin,
ich wollte euch nur darauf aufmerksam machen, daß derzeit eine Petition gegen die geplante Zensur im Internet unter dem Deckmäntelchen des Kampfes gegen die Kinderpornografie läuft. Es ist klar, daß man etwas gegen KiPo tun muß, aber wer kontrolliert das BKA bei der Erstellung der Sperrlisten? Wer gewährleistet, daß nicht am Ende ganz andere Seiten als nur pornografische gesperrt werden? Die Musikindustrie hat ja jetzt schon gemäß den Worten von Fr. Justizministerin Zypries Begehren gezeigt ihnen mißliebige Seiten zu sperren. Am Ende haben wir dann schlimmstenfalls chinesische Verhältnisse.
Also bitte mitmachen, wenn ihr ähnliche Befürchtungen habt.
--> https://epetitionen.bundestag.de/index. ... ition=3860
Bis jetzt haben in 3 Tagen knapp 40.ooo Bürger unterzeichnet. Sobald 50.ooo Unterschriften zusammenkommen, muß sich der Petitionsausschuß des Bundestages per Gesetz damit befassen. also viel fehlt nicht mehr.
ich wollte euch nur darauf aufmerksam machen, daß derzeit eine Petition gegen die geplante Zensur im Internet unter dem Deckmäntelchen des Kampfes gegen die Kinderpornografie läuft. Es ist klar, daß man etwas gegen KiPo tun muß, aber wer kontrolliert das BKA bei der Erstellung der Sperrlisten? Wer gewährleistet, daß nicht am Ende ganz andere Seiten als nur pornografische gesperrt werden? Die Musikindustrie hat ja jetzt schon gemäß den Worten von Fr. Justizministerin Zypries Begehren gezeigt ihnen mißliebige Seiten zu sperren. Am Ende haben wir dann schlimmstenfalls chinesische Verhältnisse.
Also bitte mitmachen, wenn ihr ähnliche Befürchtungen habt.

--> https://epetitionen.bundestag.de/index. ... ition=3860
Bis jetzt haben in 3 Tagen knapp 40.ooo Bürger unterzeichnet. Sobald 50.ooo Unterschriften zusammenkommen, muß sich der Petitionsausschuß des Bundestages per Gesetz damit befassen. also viel fehlt nicht mehr.
